DSGVO Art. 9

Was bedeutet DSGVO Art. 9?

Artikel 9 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schützt besondere Kategorien personenbezogener Daten, zu denen Gesundheitsdaten gehören. Ihre Verarbeitung ist grundsätzlich untersagt und nur in den dort genannten Ausnahmefällen zulässig. Für den Umgang mit solchen Daten sind Verschlüsselung, Zugriffskontrolle und ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag) erforderlich. Im Arbeitsschutz betrifft das vor allem Daten aus arbeitsmedizinischer Vorsorge und BEM.

Rechtsgrundlage

Ausnahmen vom Verarbeitungsverbot nennt Art. 9 Abs. 2 DSGVO, unter anderem für Pflichten aus dem Arbeitsrecht und für Zwecke der Arbeitsmedizin. Ergänzend gilt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Sicherheit der Verarbeitung regelt Art. 32, die Auftragsverarbeitung Art. 28 DSGVO. Befunde und Diagnosen unterliegen zudem der ärztlichen Schweigepflicht. Der Arbeitgeber erhält nur die Vorsorgebescheinigung.

Was Arbeitgeber tun müssen

• Nur Gesundheitsdaten verarbeiten, die für den jeweiligen Zweck erforderlich sind.
• Zugriffe auf wenige berechtigte Personen beschränken und Daten verschlüsselt speichern und übertragen.
• Mit Dienstleistern, die Daten in Ihrem Auftrag verarbeiten, einen AV-Vertrag schließen.
• Vorsorgekartei und BEM-Unterlagen getrennt von der Personalakte führen.

Wie CompDocs Vorsorge organisiert, lesen Sie unter Arbeitsmedizinische Vorsorge.