Was bedeutet Zumutbarkeit?
Zumutbarkeit beschreibt im Arbeitsschutz die Frage, welche Schutzmaßnahmen von einem Arbeitgeber verlangt werden können. Es geht um die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Aufwand einer Maßnahme und der Gefährdung, die sie verringert. Maßstab ist der Stand der Technik.
Einordnung
§ 4 ArbSchG nennt die Grundsätze: Gefährdungen sind möglichst zu vermeiden, verbleibende Gefährdungen möglichst gering zu halten und an der Quelle zu bekämpfen. Dabei sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene zu berücksichtigen. Je schwerer der mögliche Schaden, desto mehr Aufwand ist gerechtfertigt. Ob eine Maßnahme im Einzelfall verlangt werden kann, beurteilen im Streitfall Aufsichtsbehörden und Gerichte.
Was Arbeitgeber tun müssen
- Schutzmaßnahmen in der Gefährdungsbeurteilung am Stand der Technik ausrichten, etwa anhand Technischer Regeln.
- Die Rangfolge beachten: erst technische, dann organisatorische, dann persönliche Maßnahmen.
- Begründen und dokumentieren, warum eine Maßnahme gewählt oder verworfen wurde.
Bei der Auswahl geeigneter Maßnahmen berät CompDocs unter Gefährdungsbeurteilung.
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